Archiv für April 2012

Tanz in den Mai mit Mietenstopp

Die steigenden Mieten sind eines der wichtigen sozialen Themen in der Stadt. Kein Wunder, dass sie auch die Aktivitäten rund um den 1. Mai prägen.

30. April um 21 Uhr ab S-Bahnhof Wedding: Walpurgisnacht-Demo
Gegen steigende Mieten, soziale Ausgrenzung, behördlichen und alltäglichen Rassismus. Wir lassen uns nicht spalten – für eine solidarische Gesellschaft!

1. Mai um 17 Uhr ab Feu­er­wehr­brun­nen Ma­ri­an­nen­platz: Mietenstopp!
Wie im letz­ten Jahr gibt es wie­der eine un­an­ge­mel­de­te mie­ten­po­li­ti­sche Demo im Feld des all­ge­mei­nen Tru­bels des 1. Mais rund um Ma­ri­an­nen­platz­fest, My­fest usw.

1. Mai um 18 Uhr ab Lausitzer Platz: Demo ganz groß
Die große 1.-Mai-Demo zieht an der GSW-Zentrale, dem Jobcenter Kreuzberg und den Privatisierern der TLG Immobilien vorbei. Es soll einen eigenen Mietenstopp-Block in der Demo geben.

Pressemitteilung Besetzung Weisestraße 47

Pressemitteilung
Berlin, 28.04.2012

Besetzung einiger Wohnungen als Protest gegen spekulativem Leerstand

In der Weisestraße 47 wurden heute, um 17:30, einige Wohnungen besetzt. Das Haus in der Weisestraße 47 gehört Henning Conle, einem über mehrere Jahre bundesweit bekannten Immobilienspekulanten. Er trieb zuerst sein Unwesen in Duisburg, war dann in den 90er Jahren in Hamburg aktiv, wo ihm mindestens 2500 Wohnungen gehörten. Der Hamburger Mieterverein kann über den Umgang von Henning Conle mit seinen Mietern mehrere Akten füllen.

Nun hat Herr Conle auch in Berlin ein oder mehrere Häuser. Zum ersten Mal negativ aufgefallen ist er bei dem Versuch, im Jahre 2005 das ehemalige Metropol am Nollendorfplatz in die Luxusdisco Goya zu verwandeln. Nach der Pleite des Goyas ermittelte die Staatsanwaltschaft.

Die Weisestraße 47 steht seit Jahren fast komplett leer, nur im Hinterhaus sind noch drei Wohnungen vermietet – sehr günstig wegen Ofenheizung und Toiletten im Treppenhaus. Vor drei Jahren wurde das Haus zum Verkauf angeboten. Im Verkaufsprospekt ist zu lesen, dass es zum Zwecke der Sanierung umfänglich entmietet wurde. Vor zwei Jahren versuchte ein alternatives Hausprojekt das Haus zu erwerben. Sie haben eine Weile mit Conle verhandelt, wurden aber immer wieder hingehalten.

Im April 2010 wurde ihnen mitgeteilt, dass das Haus nun doch nicht an sie zu verkaufen sei, weil es vom Besitzer selbst saniert wird. Noch ist nichts passiert. Der Besitzer wird wohl entweder abwarten, bis er das Haus zum Höchstpreis verkaufen kann, oder er wird die Wohnungen tatsächlich irgendwann luxus-sanieren und teuer vermieten. Es wird weiterhin regelmäßig das Vorderhaus gereinigt, obwohl dort niemand wohnt, auch wurden neue Schlösser in die Wohnungen im Vorderhaus eingebaut. Wahrscheinlich soll damit verhindert werden, dass jemand auf die Idee kommt, schon mal einzuziehen.

Wir verlangen die sofortige Nutzung aller leer stehenden Wohnungen für Hartz IV-Bezieher_innen und andere Menschen mit niedrigem Einkommen, die hier kaum noch eine Wohnung finden.

Spekulativer Leerstand besetzt

Bericht übernommen von nk44.blogsport.de

Am Samstag, den 28. April 2012 wurde gegen 17:30 Uhr leer stehende Wohnungen im Vorderhaus der Weisestraße 47 besetzt. Etwa 140 Menschen versammelten sich vor dem Haus, um die Besetzer/innen zu unterstützen. Gegen 19 Uhr prügelte sich eine Einsatzgruppe der Polizei den Eingang frei und gelangte ins Haus. Die fünf Besetzer/innen wurden aus einer Wohnung geholt, ohne dass ein Räumungstitel vorlag. Die Polizei konnte den Eigentümer Henning Conle nicht erreichen, trotzdem wurde geräumt. Dabei zertrümmerten die eingesetzten Polizisten auch die Türen anderer leer stehender Wohnungen. Die Stimmung vor dem Haus war gut, gegen 20 Uhr waren drei der Besetzer draußen. Es konnte eine Kundgebung angemeldet werden und gegen 21 Uhr demonstrierten etwa 60 Leute noch lautstark durch den Schillerkiez.

Spekulativen Leerstand enteignen!
Die Häuser denen, die sie brauchen!

Fotos von der Besetzung und der anschließenden Demonstration:
Fotos von Björn Kietzmann
Fotos von Theo Schneider / Demotix
Fotos von PM_Cheung
Fotos von Böseraltermann
Fotos von Nick Jaussi

Presseartikel bisher im Tagesspiegel Hausbesetzung verlief friedlich und in der Berliner Morgenpost Haus von Spekulationsgegnern vorübergehend besetzt

Die Pressemitteilung der Besetzer

Stadtvernetzt am Sonntag

29. April 14 Uhr NewYorck im Bethanien
Stadtvernetzt-Treffen der Kiezinitiativen und stadtpolitischen Gruppen

Themen werden u.a. sein: Berichte aus den Kiezen, Nachbereitung Film-Veranstaltung im Esso, Vorbereitung Perspektiven-Veranstaltung am 13. Mai, wahrscheinlich auch Präsenz des Mieten-Themas am 1. Mai und vieles mehr…

P-Berg/Mitte am Freitag: Wir bleiben alle!

27. April ab Jugendklub „Wabe“, Danziger Straße 101 (Prenzlauer Berg)
„Wir bleiben Alle! Gegen Kulturkahlschlag. Für den Erhalt alternativer und sozialer Projekte!“

Wir lassen uns nicht verdrängen! Wir sind diejenigen, die wissen wie die Stadt gemacht wird, in der wir leben wollen. Wir nehmen es nicht hin, dass der Kampf für beendet erklärt wird. Für den Erhalt aller kulturellen und sozialen Einrichtungen in Pankow. Gegen die Vertreibung alternativer Wohn- und Kulturprojekte in Mitte. Gegen Mietexplosion und Zwangsumzüge. Für die Selbstorganisation der MieterInnen. Von KvU, Linie 206, Kastanie, Tacheles über Senioren-Begegnungsstätte bis Club und Späti, unsere Antwort auf die Eigentumsfrage: Wir bleiben alle!

Ab 15.00 Uhr Kundgebung, Kleinkunst, Musik und…
17:30 Uhr Demonstration durch Prenzlauer Berg nach Mitte

Ausführlicher Aufruf bei Indymedia
Hintergründe zur Parole „Wir bleiben alle!“