Mieterinitiative zieht in die Stadtteilvertretung Turmstraße ein

Bei der Neuwahl der Stadtteilvertretung (StV) im Moabiter Sanierungsgebiet ‚Aktives Zentrum Turmstraße‘ konnten sich am Donnerstag auch die acht Kandidaten einer örtlichen Mieterinitiative durchsetzen, die vor einigen Monaten gegründet wurde.

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1 Antwort auf „Mieterinitiative zieht in die Stadtteilvertretung Turmstraße ein“


  1. 1 Rudolf Blais 25. März 2013 um 12:25 Uhr

    Die BI KTO hat in der Ottoparkzeitung mehrere Artikel zur Kritik an der Stadtteilvertretung veröffentlicht, u.a. auch den Aufruf der Mieterinitiative Moabit „Gegen Verdrängung und Mietwucher“
    und ein Artikel mit folgenden Aufruf:
    Höchste Zeit für grundlegende Veränderungen!
    BÜRGERVERTRETUNG STATT AKZEPTANZ- UND SCHMUSEKURSGREMIUM!
    BÜRGERINTERESSEN IN DER STV BISHER UNERWÜNSCHT!

    Auszüg 1:

    „Die Parteienvertreter haben das Gremium derart dominiert und hatten in fast alle Abstimmungen und Beschlüsse der STV die Mehrheit !

    Ergebnis:

    1. Die Zielrichtung STV wurde immer mehr in eine Zustimmungs und Aktzeptanzbeschaffung der Berliner Verwaltung (Senat und Bezirk) und der Planungsbüros umfunktioniert!

    2. Bürgerinteressen wurden zunehmend in der STV unerwünscht und abgelehnt!“

    Auszug 2:

    „Vertreter der STV (Sprecherrat) erklären die STV, die seit April 2011 auch gleichzeitig Sanierungsgebietsvertretung ist, für den Arbeitsschwerpunkt Gentrifizierung/Wohnen/ Mieten nicht für zuständig (Berichte mit Zitaten aus dem Jahr 2012 im Berliner Mieterecho Nr. Heft-Nr. 353, S.16 „Simulierte Bürgerbeteiligung“ und Heft-Nr. 356, S. 23 „Mieter/innen machen mobil“, Hrsg. Berliner Mietergemeinschaft). Nach Diskussion lehnt die STV mehrheitlich die Kritik zur Arbeit der STV im Mieterecho Nr, 353/März 2012 „Simulierte Bürgerbeteiligung“ ab. Zum Themenbereich Gentrifizierung wird den STV-Mitgliedern empfohlen andere lokale Gruppen zum Thema aufzusuchen! Eigene Aktivitäten der STV zum genannten Themenbereich gab es nicht.“

    Auszug 3:

    „Ablehnung einer Anmietung eines vom BA Mitte finanzierten Infoladens der STV im Sommer 2011 (da die STV auch gleichzeitig Sanierungsvertretung für das Sanierungsgebiet Turmstraße im April 2011 geworden ist)!“

    Auszug 4:

    „Ablehnung einer aussagekräftigen, kritischen STV-Stellungnahme zur Ottoparkumgestaltung am 27.8.2011 nur 3 Tage nach der Ottoparkeröffnung, zu der es eine scharfe Pressekritik und Protestaktionen gab! Stattdessen wurde am 28.1.2013 mit einem STV-Beschluss die Ottoparkumgestaltung bejubelt und eine uneingeschränkte Zustimmung der STV für die noch nicht einmal genau entwickelte und entschiedene Parkumgestaltungsplanung Kleiner Tiergarten Östlicher Teil erteilt…“

    Bleibt zu hoffen, dass dies in der neugewählten Stadteilvertretung anders wird.

    Rudolf Blais

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